ASSEDEL
ASSEDEL hatte kürzlich die Gelegenheit, mit Pelin Ayan Musil, Forscherin, Wissenschaftlerin und Politikwissenschaftlerin an der CEVRO Universität, zu sprechen. Zu ihren Forschungsschwerpunkten gehören demokratischer Rückschritt, Regimewechsel, politische Parteiensysteme und die zeitgenössische türkische Politik.
Aus dieser Perspektive haben wir den politischen Weg der Türkei diskutiert, mit besonderem Fokus auf den Übergang zum Autoritarismus, der sich während der zwei Jahrzehnte unter Erdoğan an der Macht vollzogen hat, sowie auf die Reaktionen der Europäischen Union und des Europarats.
Von der Demokratisierung zum demokratischen Rückschritt
Sie erläuterte, dass die erste Amtszeit der AKP-Regierung unter Erdoğan üblicherweise nicht als eine Phase des demokratischen Rückschritts, sondern im Gegenteil als eine Phase der Demokratisierung in der Türkei betrachtet wird.
„Zwischen 2002 und 2007, während der ersten Amtszeit der Regierung, sehen wir tatsächlich, dass sich das Land in einem Ausmaß demokratisiert hat, wie es zuvor nicht zu beobachten gewesen war. Zu dieser Zeit wurde die größte Bedrohung für die türkische Demokratie im Militär gesehen.“
Darüber hinaus förderte die Regierung Erdoğan bessere Beziehungen zu europäischen Partnern und setzte sich eindeutig für den EU-Beitritt ein.
Frau Musil bezeichnet die zweite Amtszeit, die 2007 begann, als den Zeitpunkt, an dem sich die Entwicklung zu verändern begann. Dies wurde teilweise durch die Verschlechterung der Beziehungen zwischen der EU und der Türkei im Zusammenhang mit dem EU-Beitritt Zyperns ausgelöst und führte zu einer zunehmenden populistischen und europafeindlichen Rhetorik innerhalb der türkischen Regierung.
Sie weist jedoch darauf hin, dass viele Wissenschaftler den Zeitraum von 2007 bis 2011 weiterhin als Teil der Demokratisierungsphase der Türkei betrachten, da die mehrheitlich ausgerichteten Veränderungen im politischen System der Türkei noch immer in Formen demokratischer Beteiligung der Bevölkerung eingebettet waren, beispielsweise in Referenden.
„Ich denke, das Verfassungsreferendum von 2010 war ein sehr wichtiger Schritt in Richtung einer eindeutig autoritären Entwicklung, weil es als Gesamtpaket zunächst demokratisch wirkte … gleichzeitig aber auch neue Maßnahmen einführte … die der Exekutive mehr Macht verliehen.“
Verwundbarkeit und die Hinwendung zum Autoritarismus
Auf die Frage nach den Faktoren, die die türkische Demokratie besonders verwundbar gemacht haben, verwies Frau Musil auf eine traditionelle politische Kultur, die von starker Führung und der Dominanz von Eliten geprägt ist und dadurch die Zivilgesellschaft sowie die breite politische Beteiligung schwächt.
„Die Demokratie kam 1950 durch einen Konsens unter den Eliten in die Türkei. Es waren nicht die Menschen, die die Demokratie tatsächlich herbeigeführt haben; es war kein revolutionärer Versuch der Bevölkerung, Demokratie zu schaffen. Sie kam vielmehr als Top-down-Mechanismus durch die Eliten.“
Sie bezeichnete außerdem das Jahr 2015 als einen wichtigen Wendepunkt. Damals fanden die ersten Wahlen in einem als unfair und unfrei beschriebenen Umfeld statt. Darauf folgte eine zunehmend offen autoritäre Regierungsform unter dem Präsidialsystem, das 2017 begann, wobei die Macht in den Händen einer kleinen, nicht gewählten Elite im Umfeld von Präsident Erdoğan konzentriert wurde.
Frau Musil verglich den türkischen Fall mit den Entwicklungen in Ungarn und Serbien, stellte jedoch fest, dass die Bedingungen in der Türkei inzwischen deutlich schwieriger seien als in beiden Fällen. Die Repression gegenüber politischen Dissidenten sei in Ungarn ihrer Einschätzung nach deutlich geringer, was teilweise auf die EU-Mitgliedschaft Ungarns zurückzuführen sei. Während die führende Oppositionsfigur in Ungarn inzwischen Mitglied des Europäischen Parlaments ist, befindet sich ihr Gegenstück in der Türkei mittlerweile als politischer Gefangener in Haft.
Die europäische Perspektive
Im Hinblick auf die europäische Reaktion auf die Entwicklungen in der Türkei sprach sie darüber, dass die Positionen der EU und des Europarats in jüngster Zeit weitgehend zufriedenstellend gewesen seien, insbesondere hinsichtlich der konsequenten Verurteilung von Verletzungen demokratischer und menschenrechtlicher Standards in der Türkei.
Gleichzeitig erklärt sie, dass die EU in den frühen Jahren der Regierung Erdoğan mehr hätte tun können, um die politischen Entwicklungen in der Türkei ernst zu nehmen. Dies hätte möglicherweise dazu beigetragen, die Entwicklung einer starken anti-europäischen Rhetorik einzudämmen, die Erdoğans innenpolitische Position stärkt.
Sie weist außerdem auf die herausragende Bedeutung von Sicherheitsfragen für die Beziehungen zwischen der EU und der Türkei hin. Innenpolitische Entwicklungen in der Türkei hätten dabei nicht immer das gleiche Gewicht erhalten.
„[Europäische Akteure sollten] weiterhin transnationale Verbindungen zu den pro-demokratischen Akteuren innerhalb des Landes aufrechterhalten. Das hält sie am Leben. Wenn sie beispielsweise auf die Situation des inhaftierten Bürgermeisters von Istanbul aufmerksam machen, hält dies den Widerspruch und die demokratische Opposition lebendig.“
Insgesamt war unser Gespräch, obwohl es ein ernüchterndes Bild der politischen Entwicklung der Türkei zeichnete, aufschlussreich und informativ.
Das vollständige Interview ist hier anzusehen.