ASSEDEL
Im Rahmen der 142. Sitzung des Menschenrechtsausschusses der Vereinten Nationen, vom 14. Oktober bis zum 08. November 2024, wird Frankreich im Lichte des Internationalen Pakts über bürgerliche und politische Rechte von 1966 geprüft. ASSEDEL, ein Verein, der die Verteidigung der Menschenrechte in den Mittelpunkt seiner Tätigkeit stellt, möchte hierzu einen Beitrag leisten, indem er Frankreich Empfehlungen unterbreitet, um den Ausschuss dabei zu unterstützen, Informationen zu erhalten und Fragen an den geprüften Vertragsstaat zu formulieren. Der Bericht stützt sich auf die Ereignisse der vergangenen Monate, die in Frankreich die Schlagzeilen bestimmt haben, wie Polizeigewalt oder willkürliche Festnahmen bei Demonstrationen, die Zunahme antisemitischer und rassistischer Taten oder auch die mitunter erniedrigende Behandlung obdachloser Menschen. Sie haben zahlreiche Bedenken hinsichtlich der Achtung der Menschenrechte geweckt, und diese repressiven Praktiken oder unmenschlichen Behandlungen werden von Menschenrechtsvereinen und NGOs weithin angeprangert. ASSEDEL gehört dazu. Unser Verein hat daher seine Empfehlungen ausgesprochen, die hauptsächlich die Bereitstellung von Daten und Maßnahmen im Zusammenhang mit den Grundsätzen der Nichtdiskriminierung, des Rechts auf Freiheit und Sicherheit, des Verbots grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung, insbesondere gegenüber Ausländern, und des Rechts auf Leben gemäß dem Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte umfassen. Ganz allgemein fordern unsere Empfehlungen Frankreich dazu auf, in seinen Bemühungen um den Schutz der Menschenrechte sowie in seinem Streben nach einem Umfeld, das Demokratie, Freiheit und Sicherheit fördert, nicht nachzulassen. Den vollständigen Bericht können Sie lesen, indem Sie hier klicken. Der Bericht wurde kurz nach seiner Einreichung in die Datenbank der UN-Vertragsorgane aufgenommen und ist hier. abrufbar.