ASSEDELASSEDEL freut sich, Ihnen mitzuteilen, dass sie dem Ausschuss gegen Folter bei der Prüfung des Berichts des Vertragsstaats Türkiye im Rahmen der 80. Sitzung des Ausschusses, die vom 8. bis zum 26. Juli 2024 stattfinden wird, einen ausführlichen Bericht vorgelegt hat.
In diesem Bericht hat ASSEDEL ihre Bedenken in Bezug auf drei Hauptfragen zum Ausdruck gebracht.
Erstens hat ASSEDEL die Frage des Verschwindenlassens angesprochen, das seit dem 15. Juli 2016 innerhalb der Türkei verübt wird, sowie die systematische Praxis staatlich geförderter extraterritorialer Entführungen und der zwangsweisen Rückführung türkischer Staatsangehöriger aus mehreren Staaten in die Türkei.
Zweitens befasste sich der Bericht mit der systemischen Folter in Gefängnissen, mit besonderem Augenmerk auf politischen Gefangenen. Diese kann sich in verschiedenen Formen äußern: körperliche Gewalt und die Verweigerung des Zugangs zu Medikamenten oder angemessenen Haftbedingungen, die in einigen Fällen zum Tod führen, willkürliche Isolationshaft ohne Rechtfertigung oder Rechtsgrundlage sowie die Verweigerung des Rechts auf bedingte Entlassung, und zwar ausschließlich für politische Gefangene.
Schließlich erörtert der Bericht die Aushöhlung der richterlichen Unabhängigkeit in der Türkei, die Folteropfern den Zugang zu ihrem Recht auf einen wirksamen gerichtlichen Rechtsbehelf verwehrt und die Artikel 12 und 14 des Übereinkommens gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe verletzt, indem sie keine zügige und unparteiische Untersuchung von Folterfällen gewährleistet und in ihrem Rechtssystem keine Möglichkeit vorsieht, dass die Opfer Wiedergutmachung erlangen.
Die vollständige Fassung des Berichts finden Sie hier.
Der Bericht wurde kurz nach seiner Einreichung in die Datenbank der UN-Vertragsorgane aufgenommen und ist hier abrufbar.