ASSEDEL
Am 27. Mai 2025 veröffentlichte ASSEDEL – l’Association Européenne pour la Défense des Droits et des Libertés – eine Erklärung, in der die Vereinigung ihre tiefe Besorgnis über einen gemeinsamen Brief von neun Mitgliedstaaten des Europaates zum Ausdruck bringt. In diesem Brief wird eine Neuauslegung der Europäischen Menschenrechtskonvention durch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte gefordert.
In ihrer Erklärung bekräftigt ASSEDEL die entscheidende Bedeutung der richterlichen Unabhängigkeit und die Rolle des Gerichtshofs als Eckpfeiler des europäischen Schutzsystems für die Menschenrechte. Die Vereinigung fordert alle demokratischen Akteure auf, die Autorität des Gerichtshofs zu verteidigen, und mahnt zu Wachsamkeit angesichts des zunehmenden politischen Drucks.
Die vollständige Pressemitteilung können Sie hier lesen.