ASSEDEL
Schriftgröße
Am 1. Oktober hatte unser Team das Vergnügen, ein aufschlussreiches Webinar mit Professorin Helene Tigroudja, einer renommierten Expertin für Völkerrecht und Menschenrechte, zu veranstalten. Seit 2022 ist Professorin Tigroudja eine von 18 unabhängigen Expertinnen und Experten des Menschenrechtsausschusses, der im Rahmen des Internationalen Paktes über bürgerliche und politische Rechte (IPbpR) tätig ist. Der Ausschuss überwacht die Umsetzung des Paktes durch seine Vertragsstaaten.
Die Präsentation war sehr informativ und gliederte sich in drei zentrale Bereiche:
- Arbeitsverfahren: Wir erhielten Einblicke in die Arbeitsweise des Ausschusses sowie in das Auswahlverfahren für die unabhängigen Expertinnen und Experten, die dem Menschenrechtsausschuss angehören.
- Verantwortlichkeiten aus dem Pakt: Wir befassten uns mit den Verpflichtungen der Staaten nach Artikel 41, wonach die Staaten die Mitteilungen des Ausschusses über Verletzungen bürgerlicher und politischer Rechte zu berücksichtigen haben.
- Fakultativprotokoll: Uns wurde das Fakultativprotokoll zum Pakt vorgestellt, das dem Ausschuss die Befugnis verleiht, Individualbeschwerden über mutmaßliche Verletzungen durch Vertragsstaaten zu prüfen.
Das Webinar endete mit einer anregenden Frage-und-Antwort-Runde, die weitere Einblicke in die Arbeit des Ausschusses ermöglichte.
