ASSEDEL
ASSEDEL hatte kürzlich die Gelegenheit, ein Interview mit Martin Hojsík, Vizepräsident des Europäischen Parlaments und Mitglied der politischen Gruppe Renew Europe, zu führen.
In unserem Gespräch erläuterte er die Verantwortlichkeiten, die mit dem Amt des Vizepräsidenten verbunden sind, und warum diese Rolle für das tägliche Funktionieren des Europäischen Parlaments von Bedeutung ist. Außerdem sprachen wir darüber, wie die politische Zugehörigkeit die Arbeit eines Vizepräsidenten beeinflussen kann, und diskutierten Möglichkeiten, wie die Europäische Union ihre Verbindung zu den jüngeren Generationen Europas vertiefen kann.
Die Rolle eines Vizepräsidenten verstehen
Herr Hojsík erklärte, dass das Amt des Vizepräsidenten eine zusätzliche Verantwortung neben seiner hauptamtlichen Tätigkeit als Mitglied des Europäischen Parlaments darstellt. Seine politische Arbeit wird maßgeblich von seinem Engagement für die Bewältigung der Klimakrise und die Sicherung einer lebenswerten Zukunft für jüngere Generationen geprägt.
Als Vizepräsident gehört es zu seinen wichtigsten Aufgaben, Plenarsitzungen zu leiten und den Vorsitz zu führen. Darüber hinaus ist jeder Vizepräsident mit einem spezifischen Verantwortungsbereich betraut. Das Ressort von Herrn Hojsík umfasst die Rechtsstaatlichkeit, die sprachlichen Rechte der Bürgerinnen und Bürger und die Mehrsprachigkeit, die Beziehungen zu Asien und zur Parlamentarischen Versammlung des Europarats (PACE), die Arbeit im Bereich der künstlichen Intelligenz sowie die Mitwirkung im Internen Prüfungsausschuss des Parlaments.
Aufgrund des breiten Aufgabenspektrums verfügt das Europäische Parlament über 14 Vizepräsidenten. Die Vizepräsidenten werden nach dem Präsidenten gewählt und bilden gemeinsam mit ihm das Präsidium des Parlaments, das für das tägliche Funktionieren der Institution zuständig ist. Zu Beginn jeder Amtszeit weist der Präsident den Vizepräsidenten nach entsprechenden Konsultationen individuelle Zuständigkeitsbereiche zu. Dabei werden ihre Interessen, das politische Gleichgewicht, die Geschlechter- und regionale Repräsentation sowie ihre Erfahrungen und Fähigkeiten berücksichtigt.
Neutralität und politische Vision im Gleichgewicht
Angesichts der unterschiedlichen politischen Stimmen sowohl innerhalb des Parlaments als auch im Kreis der Vizepräsidenten erklärte Hojsík, dass seine politische Vision als Mitglied von Renew Europe seine Arbeit selbstverständlich mitprägt. Gleichzeitig erfordert das Amt des Vizepräsidenten Unparteilichkeit sowie die strikte Einhaltung der Geschäftsordnung und der EU-Verträge.
„Das ist etwas, das tatsächlich aus den politischen Grundsätzen meiner Fraktion hervorgeht – es ist die Haltung der liberalen Demokratie, die wir fördern.“
Er fügte hinzu, dass Themen wie Rechtsstaatlichkeit, Grundrechte und neue Technologien wie künstliche Intelligenz für ihn von besonderer Bedeutung seien und seinen zukunftsorientierten politischen Schwerpunkt widerspiegelten.
Was den Ausgleich zwischen unterschiedlichen politischen Perspektiven betrifft, merkte er an, dass dies in erster Linie Aufgabe der Konferenz der Präsidenten ist, in der die Vorsitzenden der Fraktionen miteinander verhandeln. Das Präsidium, dem die Vizepräsidenten angehören, arbeitet hingegen kollegial an den institutionellen Abläufen des Parlaments.
„Im Präsidium würde ich sagen, dass wir sehr kollegial arbeiten und versuchen, gemeinsam Lösungen zu finden. Unsere Aufgabe besteht nicht darin, unsere individuellen politischen Ansichten voranzutreiben, sondern sicherzustellen, dass das Parlament ordnungsgemäß funktioniert – dass es sich weiterentwickelt, auf die Erwartungen der Bürgerinnen und Bürger eingeht und seine Aufgaben erfüllt.“
Die nächste Generation einbinden
Auf die Frage, wie das Europäische Parlament junge Bürgerinnen und Bürger erreichen kann, die sich häufig von der EU-Politik distanziert fühlen, betonte Hojsík die Bedeutung direkter Beteiligung und des Dialogs:
„Ich versuche, Initiativen voranzutreiben, die mehr junge Menschen in konkrete politische Bereiche einbeziehen.“
Mehrere bestehende Programme zielen darauf ab, Schülerinnen, Schüler und Studierende stärker in die Entscheidungsprozesse der EU einzubeziehen. Dazu gehört beispielsweise Euroscola, bei dem Tausende Schülerinnen und Schüler aus ganz Europa an Debatten und Aktivitäten in Straßburg teilnehmen, sowie das Programm European Ambassador School.
Darüber hinaus setzt sich Hojsík für Projekte ein, die jungen Menschen eine Stimme in konkreten politischen Bereichen geben. Dazu gehört unter anderem die Young Pollinator Assembly, bei der Jugendvertreterinnen und -vertreter aus allen Mitgliedstaaten zusammenkommen, um Beiträge zum Schutz von Bienen und anderen Bestäubern zu leisten – ein entscheidendes Thema für die Zukunft unseres Planeten.
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